Wartung und Kontrolle am Türantrieb

In der Schweiz

Die schweizerische Wartungsvorschrift für ein kraftbetätigtes Tor im Betrieb steht in Art. 32b Abs. 1 der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV, SR 832.30), Stand vom 1. Mai 2018: «Arbeitsmittel sind gemäss den Angaben des Herstellers fachgerecht in Stand zu halten. Dabei ist dem jeweiligen Einsatzzweck und Einsatzort Rechnung zu tragen. Die Instandhaltung ist zu dokumentieren.» Eingefügt wurde der Artikel durch die Verordnungsänderung vom 25. April 2001, in Kraft seit dem 1. Juni 2001. Wie dicht diese Bestimmung am Tor liegt, zeigt die EKAS-Informationsbroschüre 6280.d Tore - Türen - Fenster: In ihren Gefährdungstabellen auf den Seiten 18 bis 22 steht die Gefährdung «Wartung nicht periodisch ausgeführt» beziehungsweise «Tor nicht periodisch gewartet» sechsmal, und die Belegspalte nennt dazu jedes Mal Art. 32b VUV. Als Schutzmassnahme führen dieselben Tabellen «Wartung in Instandhaltungsplan aufnehmen» und «Wartungsvertrag mit Fachfirma abschliessen». Die Broschüre umfasst 28 Seiten, erschien 2016 in zweiter revidierter Auflage in 2000 Exemplaren und trägt im Impressum den Satz «Nachdruck mit Quellenangabe gestattet».

Der Artikel, der die Frist an die Anleitung abgibt

Art. 32b VUV trägt den Randtitel «Instandhaltung von Arbeitsmitteln» und besteht aus zwei Absätzen. Absatz 1 knüpft die Grundpflicht an die Angaben des Herstellers, an Einsatzzweck und Einsatzort und an die Dokumentation. Ein Zeitmass steht in keinem seiner drei Sätze.

Absatz 2 geht für einen engen Fall weiter: «Arbeitsmittel, die schädigenden Einflüssen wie Hitze, Kälte und korrosiven Gasen und Stoffen ausgesetzt sind, müssen nach einem zum voraus festgelegten Plan regelmässig überprüft werden. Eine Überprüfung ist auch vorzunehmen, wenn aussergewöhnliche Ereignisse stattgefunden haben, welche die Sicherheit des Arbeitsmittels beeinträchtigen könnten. Die Überprüfung ist zu dokumentieren.» Ein Aussentor ist der Kälte ausgesetzt, womit die Bestimmung in Betracht fällt. Der Wortlaut verlangt dort einen Plan und das Wort «regelmässig», ohne eine Zeitspanne zu setzen.

Der einzige Nachbarartikel, der eine wiederkehrende Kontrolle ausdrücklich anordnet, arbeitet gleich: Art. 32c Abs. 4 VUV verlangt für Flüssiggasanlagen eine Kontrolle «vor der Inbetriebnahme, nach Instandhaltungen und nach Änderungen sowie periodisch».

Vier Regelsetzer, ein Adressat

Die zuständige eidgenössische Kommission äussert sich zum Thema in einer eigenen Schrift, und sie verweist darin weiter. EKAS 6280.d, Ziffer 6.1 «Instandhaltungsintervalle», lautet vollständig: «Bei Toren, Türen und Fenster die nach dem 31.12.1996 in Verkehr gebracht wurden, müssen die Instandhaltungsintervalle in den Betriebs- und/oder Wartungsanleitungen enthalten sein. Fehlen diese Angaben, zum Beispiel bei einem älteren Produkt, sind diese beim Hersteller oder Lieferanten zu erfragen.» Die Broschüre verweist an dieser Stelle ausdrücklich weiter.

Dieselbe Verweisung steht in dem Papier, das den Art. 32b VUV verbindlich konkretisiert. Die EKAS-Richtlinie Nr. 6512 «Arbeitsmittel» beruft sich auf S. 2 selbst auf Art. 52a VUV und damit auf die Vermutungswirkung, die der Informationsbroschüre 6280 fehlt; welche Rechtsnatur die eine und die andere Schrift hat, behandelt der Eintrag zu den kraftbetätigten Toren und Türen im Betrieb. In Ziffer 6.1 hält 6512 fest: «Die für die Instandhaltung erforderlichen Angaben sind den zum Arbeitsmittel gehörenden Anleitungen (Instandhaltungsanleitungen) des Herstellers zu entnehmen.» Zur Dokumentation folgt der Satz: «Aus der Dokumentation zur erfolgten Instandhaltung muss mindestens ersichtlich sein: Wer, was, wann instand gehalten hat.»

Der vierte Regelsetzer sitzt bei den Kantonen. Die VKF-Brandschutzrichtlinie 12-15de «Brandverhütung und organisatorischer Brandschutz» vom 01.04.2026 sagt in Ziffer 4.2 Abs. 1: «Die Betriebsbereitschaft von brandschutztechnischen Einrichtungen ist durch regelmässige Kontrollen und Wartungen zu gewährleisten und schriftlich zu dokumentieren.»

Nachgezählt ist, in wie vielen der acht durchsuchten Bundeserlasse der Ausdruck «Intervall» überhaupt steht: in keinem. Über die 522 367 Zeichen von ArG, ArGV 1 bis 4, VUV, PrSG und UVG bleibt das Wort ohne Treffer, ebenso über die EKAS-Richtlinie 6512 und die VKF-Richtlinie 12-15de. Die drei Stellen, an denen es in den 38 389 Zeichen von EKAS 6280.d vorkommt, lauten «Instandhaltungsintervalle» und stehen im Inhaltsverzeichnis und in Ziffer 6.1, also genau dort, wo die Broschüre auf die Anleitung des Herstellers verweist. Auch die Zeitwörter «jährlich», «monatlich» und «wiederkehrend» fehlen in diesen drei Regelwerken; verlangt wird eine Häufigkeit ohne Zahl, so der Kopf von Ziffer 6 auf S. 24: «Damit die Nutzungssicherheit erhalten bleibt, sind Tore, Türen und Fenster, periodisch instand zu halten.»

Diese Messung deckt elf Dokumente ab, und eine Jahreszahl aus einem Prospekt bleibt ohne Grundlage, bevor sie an der Anleitung der einzelnen Anlage geprüft ist.

Der Stichtag 31. Dezember 1996 und die Anlage ohne Anleitung

Ziffer 6.1 der Broschüre hängt sichtbar an der Verordnung. Denselben Tag führt Art. 24 Abs. 3 VUV, dort von der anderen Seite her: Arbeitsmittel, die vor dem 31. Dezember 1996 erstmals eingesetzt worden sind, müssen mindestens die Anforderungen der Art. 25 bis 32 und 34 Abs. 2 VUV erfüllen. Neuere Produkte bringen die Anleitung mit, ältere nicht zwingend.

Für die ältere Anlage ohne Unterlagen beschreibt EKAS 6280.d in Ziffer 6.2, was an die Stelle der fehlenden Anleitung tritt: «Wenn eine solche Anleitung fehlt und der Arbeitgeber selber Unterlagen für die Instandhaltung erstellen muss, hat er darin auch das Instandhaltungspersonal zu benennen und dessen fachliche Voraussetzungen festzulegen.» Die Verantwortung für das Zeitmass wandert damit vom Hersteller zum Betrieb, und zwar als Dokumentationspflicht.

Was festzuhalten ist und wer die Arbeit ausführen darf

Die Regeln für die Arbeit selbst stehen in Ziffer 6.5 von EKAS 6280.d; Gegenstand sind die Sicherung von Flügel und Antrieb vor Instandhaltungsarbeiten, die Funktionstüchtigkeit der Sicherheitseinrichtungen und die Dokumentation. Zu dieser heisst es dort: «Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten müssen dokumentiert werden z. B. im Prüfbuch (Logbuch).»

Die EKAS-Richtlinie 6512 gliedert dieselbe Tätigkeit in Ziffer 6.1 in Inspektion (Messen, Prüfen, Erfassen), Wartung (Reinigung und Pflege) und Instandsetzung (Austauschen, Ausbessern) und verlangt, die Instandhaltung müsse «von entsprechend instruierten oder ausgebildeten Personen durchgeführt werden».

EKAS 6280.d hält in Ziffer 6.2 fest: «Grundsätzlich sind Instandhaltungsarbeiten an Toren, Türen und Fenstern von Fachpersonen auszuführen.» Ziffer 6.3 stellt dafür drei Gruppen von Instandhaltungspersonal zur Auswahl:

• «Externes Fachpersonal: zum Beispiel von Herstellern, Lieferanten, spezialisierten Firmen»
• «Sachkundiges Personal: Sachkundig ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und seiner Erfahrung ausreichende Kenntnisse besitzt für die Instandhaltung von Toren, Türen oder Fenstern.»
• «Instruiertes Personal: In der Regel handelt es sich dabei um Personen, welche die betreffenden Tore, Türen, Fenster oder Einrichtungen benützen. Bei der Instruktion muss diesen Personen klar aufgezeigt werden, welche Instandhaltungsarbeiten sie selbstständig ausführen dürfen (zum Beispiel mit einer Arbeitsanweisung).»

Welche Zahlen aus diesen Schriften zitierbar sind

Zwei Kraftwerte stehen im eigenen Text beider Behördenschriften und sind deshalb frei wiedergebbar. EKAS 6280.d sagt in Ziffer 6.5: «Der Kraftaufwand für das Öffnen oder Schliessen von Hand sollte für Türen 220 N und für Tore 260 N (max. 150 N für Garagentore im öffentlichen Bereich) nicht überschreiten. Für kraftbetätigte Tore darf der maximale Kraftaufwand in begründeten Fällen um 50 Prozent überschritten werden.» Beide Zahlen sind eine Empfehlung mit «sollte».

Anders liegt es bei den Werten, die in der Belegspalte der Gefährdungstabellen stehen. Dort verweist die Broschüre auf SN EN 12453, SN EN 12604, SN EN 13241, SN EN 349, SN EN 1154 und auf «prEN 16005». Diese Entwurfsbezeichnung führt die Broschüre 2016 noch, obwohl die Norm im Januar 2012 als SN EN 16005:2012 erschienen war. Die Normen sind kostenpflichtig; Nummer und Anwendungsbereich lassen sich nennen, Prüfwerte und Tabelleninhalte aus ihrem Volltext nicht. Weshalb dieselbe Norm in der Schweiz zwei Nummern tragen kann, erklärt der Eintrag zu den SN-EN-Normen und ihrer SIA-Nummer.

Brandschutz wird getrennt gerechnet

Ein Tor kann zugleich ein Brandschutzabschluss sein, und dann greift ein zweites Regelwerk. Von «brandschutztechnischen Einrichtungen» spricht die VKF-Brandschutzrichtlinie 12-15de allein in Ziffer 4.2 Abs. 1, und was dazu zählt, bestimmt sie an keiner Stelle. Wie ein Produkt in das Register der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen kommt und wer über seinen Einsatz am einzelnen Bau entscheidet, steht im Eintrag zum VKF-Brandschutzregister.

Die Trennung ist in der Quelle selbst angelegt. EKAS 6280.d hält auf S. 4 fest, sie enthalte «keine konkreten Anforderungen an Tore oder Türen, die beispielsweise in Fluchtwegen, eingebaut werden oder speziellen Einsatzbedingungen (z. B. Brandschutz) zu genügen haben», und beschränke sich «auf Gefährdungen im mechanischen und baulichen Bereich». Ein Betrieb mit einem Brandschutztor hat deshalb zwei Prüfpflichten aus zwei Regelwerken zu führen.

Zuständigkeiten, wenn keine Zahl vorgegeben ist

Die Verweisungskette verteilt Zuständigkeiten. Das Zeitmass schuldet der Hersteller in seiner Anleitung; fehlt sie, nennt EKAS 6280.d Ziffer 6.1 den Lieferanten als zweite Adresse. Die Pflicht zur Dokumentation steht in Art. 32b Abs. 1 Satz 3 VUV, und woran sie gemessen wird, in Ziffer 6.1 der EKAS-Richtlinie 6512.

Die Broschüre selbst nennt als Schutzmassnahme gegen die von ihr sechsmal aufgeführte Gefährdung «Wartung nicht periodisch ausgeführt» zwei Wege: die Aufnahme in einen Instandhaltungsplan und den Wartungsvertrag mit einer Fachfirma. Beides steht als Empfehlung in der Broschüre der EKAS und hat deren Rang.

Adressat dieser Pflichten ist der Arbeitgeber. Wo ihr betrieblicher Geltungsbereich endet, behandelt der Eintrag zu den kraftbetätigten Toren und Türen im Betrieb; die Haftung des Werkeigentümers steht im Eintrag zum Torantrieb. Ist zwischen Eigentümer, Mieter oder Verwaltung strittig, wer die Instandhaltung schuldet und bezahlt, beantwortet das die Schlichtungsbehörde oder eine Rechtsberatung, dieses Lexikon nicht.

Die deutsche Arbeitsstättenregel ASR A1.7 nennt in Ziffer 10.2 Abs. 1 eine Zahl: die wiederkehrende Prüfung «sollte mindestens einmal jährlich erfolgen».